Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 02.07.2007

(...) Der größte Schritt zur Bekämpfung von Chipkarten-Mißbrauch wird allerdings mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte getan. Denn die elektronische Gesundheitskarte wird ein Foto des/der Versicherten enthalten, so dass fremde Karten nicht mehr ohne weiteres benutzt werden können. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 20.06.2007

(...) Natürlich können wir anderen Ländern der Europäischen Union nicht vorschreiben, wie und mit welchen Zutaten sie ihr Bier produzieren. Jedoch setzte ich mich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages nachhaltig dafür ein, dass Bier, dass das Prädikat Reinheitsgebot trägt, auch weiterhin nur aus Hopfen, Malz, Hefe und Wasser gebraut wird. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2008

Sehr geehrter Herr Linhart,

leider kam Ihre Nachfrage schneller, als unsere Antwort auf Ihre Frage.

Die Antwort auf diese Frage, finden Sie bei Ihrer Nachfrage vom 19.09.07..

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Höhn

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 11.06.2007

(...) Das Thema Rauchverbot in der Gastronomie fällt seit dem Inkrafttreten der Föderalismusreform in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer. Ein Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen des Bundes ist erst kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. (...)

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