Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oreste M. • 16.06.2007
Antwort von Angelika Graf SPD • 02.07.2007 (...) Der größte Schritt zur Bekämpfung von Chipkarten-Mißbrauch wird allerdings mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte getan. Denn die elektronische Gesundheitskarte wird ein Foto des/der Versicherten enthalten, so dass fremde Karten nicht mehr ohne weiteres benutzt werden können. (...)
Frage von Klaus B. • 16.06.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Christian P. • 15.06.2007
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 20.06.2007 (...) Natürlich können wir anderen Ländern der Europäischen Union nicht vorschreiben, wie und mit welchen Zutaten sie ihr Bier produzieren. Jedoch setzte ich mich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages nachhaltig dafür ein, dass Bier, dass das Prädikat Reinheitsgebot trägt, auch weiterhin nur aus Hopfen, Malz, Hefe und Wasser gebraut wird. (...)
Frage von Eric L. • 13.06.2007
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2008 Sehr geehrter Herr Linhart,
leider kam Ihre Nachfrage schneller, als unsere Antwort auf Ihre Frage.
Die Antwort auf diese Frage, finden Sie bei Ihrer Nachfrage vom 19.09.07..
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Höhn
Frage von Johannes K. • 11.06.2007
Antwort von Ernst Burgbacher FDP • 11.06.2007 (...) Das Thema Rauchverbot in der Gastronomie fällt seit dem Inkrafttreten der Föderalismusreform in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer. Ein Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen des Bundes ist erst kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. (...)
Frage von Evi Z. • 10.06.2007
Antwort von Rainer Stinner FDP • 20.06.2007 (...) Herzlichen Dank für Ihre Fragen, wann es in bayerischen Gaststätten ein Rauchverbot geben wird. kurz gesagt: ich weiß es nicht. (...)