(...) Bei der Fragen, welchen Beitrag das Europäische Parlament bei der Weiterentwicklung des europäischen Gedankens leistet, muss vor allem die Tatsache angesprochen werden, dass es die einzig direkt gewählte Institution der EU ist. Seit der letzten Kompetenzerweiterung durch den Lissabonner Vertrag haben die Medien mehr und mehr über die verschiedenen im EP vertretenen Positionen zu verschiedensten Themen berichtet. (...)
(...) Thomas de Maizière wurde erst im März 2011 Verteidigungsminister. Der Bundesrechnungshof entlastet Minister de Maizière ohne Wenn und Aber: Die Fehler beim EuroHawk wurden vor der Zeit von Minister de Maiziere gemacht! (...)
(...) Sie haben Recht: Ich bin für die weltweite Ächtung von Kampf-Drohen. Die Grünen haben mit einem Antrag im Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, keine solche Drohnen anzuschaffen. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
ich bedauere, dass Sie meine Antwort auf Ihre Frage nicht verstanden
haben, meiner Antwort ist aber nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schockenhoff
(...) Der Iran ist aber auch direkt in Syrien aktiv. (...) Warum der Iran auch unter Menschenrechtsgesichtspunkten ein höchst problematisches Land ist, belegt unter anderem Amnesty International. (...)