Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 09.01.2020

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundestag gilt als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind. Nach § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kommt es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit durch einen sogenannten "Hammelsprung" nur, wenn die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion bezweifelt wird und zusätzlich vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht wird. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 29.10.2019

(...) Diese lässt sich allerdings nicht so leicht beantworten. Wir sehen uns keiner Partei besonders nah, denn hätten diese in den letzten Jahren nicht ihre Prinzipien verraten und den Bürger vergessen, gäbe es die AfD gar nicht. Die FDP hat sich selbst der Beliebigkeit geopfert - wie soll man dieser Partei nah sein... (...)

Portrait von Jörg Henke
Antwort von Jörg Henke
AfD
• 25.10.2019

(...) Menschen in ihrer gereiften persönlichen Entwicklung sollen auch die Freiheit haben, diese Formen der Sexualität auszuleben, ohne diskriminiert zu werden. (...)

Ein Portrait von Katharina König-Preuss. Sie trägt eine schwarze Bluse, schulterlange dunkle Haare und lächelt in die Kamera.
Antwort von Katharina König-Preuss
Die Linke
• 22.10.2019

(...) Art. 10 Thüringer Verfassung ist nicht rechtswidrig, sondern gemäß § 23 Kunsturheberrechtsgesetz ist auch die Verbreitung und Veröffentlichung ohne Einwilligung der Abgebildeten ausdrücklich zulässig. Unzulässig wäre es, wenn Bilder von Einzelpersonen ohne den erkennbaren Kontext der Versammlung publiziert werden würden. (...)

Portrait von René Aust
Antwort von René Aust
AfD
• 08.11.2019

(...) Dies liegt auch daran, dass heutzutage Begriffe, die mit schrecklichen Ereignissen verbunden sind, so beliebig verwendet werden. Der Faschismus hat in seiner Epoche fürchterliche Verbrechen angerichtet, niemand in der AfD wünscht sich ihn zurück oder auch nur etwas Ähnliches. Im Gegenteil: Mit guter Politik und konsequenter Achtung des Grundgesetzes bekämpfen wir Extremismus jeglicher Art. (...)

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