Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 25.10.2019
Antwort von Marco Buschmann FDP • 09.01.2020 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundestag gilt als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind. Nach § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kommt es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit durch einen sogenannten "Hammelsprung" nur, wenn die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion bezweifelt wird und zusätzlich vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht wird. (...)
Frage von Gabriel K. • 24.10.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.10.2019 (...) Diese lässt sich allerdings nicht so leicht beantworten. Wir sehen uns keiner Partei besonders nah, denn hätten diese in den letzten Jahren nicht ihre Prinzipien verraten und den Bürger vergessen, gäbe es die AfD gar nicht. Die FDP hat sich selbst der Beliebigkeit geopfert - wie soll man dieser Partei nah sein... (...)
Frage von Franziska S. • 22.10.2019
Antwort ausstehend von Tassilo Timm MLPD Frage von Katja L. • 21.10.2019
Antwort von Jörg Henke AfD • 25.10.2019 (...) Menschen in ihrer gereiften persönlichen Entwicklung sollen auch die Freiheit haben, diese Formen der Sexualität auszuleben, ohne diskriminiert zu werden. (...)
Frage von Peter P. • 21.10.2019
Antwort von Katharina König-Preuss Die Linke • 22.10.2019 (...) Art. 10 Thüringer Verfassung ist nicht rechtswidrig, sondern gemäß § 23 Kunsturheberrechtsgesetz ist auch die Verbreitung und Veröffentlichung ohne Einwilligung der Abgebildeten ausdrücklich zulässig. Unzulässig wäre es, wenn Bilder von Einzelpersonen ohne den erkennbaren Kontext der Versammlung publiziert werden würden. (...)
Frage von William S. • 20.10.2019
Antwort von René Aust AfD • 08.11.2019 (...) Dies liegt auch daran, dass heutzutage Begriffe, die mit schrecklichen Ereignissen verbunden sind, so beliebig verwendet werden. Der Faschismus hat in seiner Epoche fürchterliche Verbrechen angerichtet, niemand in der AfD wünscht sich ihn zurück oder auch nur etwas Ähnliches. Im Gegenteil: Mit guter Politik und konsequenter Achtung des Grundgesetzes bekämpfen wir Extremismus jeglicher Art. (...)