Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin B. • 08.04.2023
Ist Deutschland auf 40-50° Celsius im Sommer vorbereitet, verursacht durch den Klimawandel, und können Sie sich vorstellen was das mit der menschlichen Gesundheit macht? Was tut ihre Partei dagegen?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 30.05.2023 von Johannes Vogel FDP

Für uns ist aber auch klar, dass um die richtigen Lösungen dieser großen Aufgabe gerungen werden muss. Deshalb wollen wir uns nicht bereits jetzt auf einzelne Technologien festlegen.

Frage von Chris P. • 04.04.2023
Sehr geehrte Frau Viehoff, wann wird endlich das Thema "Hamburger Modell/ pauschale Beihilfe" bzgl. der Krankenversicherung Beamter in Niedersachsen eingeführt ?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 11.04.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).

Frage von Johannes F. • 04.04.2023
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Warum wurde noch nicht vorübergehend eine Entkriminalisierung von Cannabis durchgesetzt, so lange an einer Legalisierung gearbeitet wird?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jochen T. • 02.04.2023
Warum wird bei der Legalisierung schon wieder vertröstet und Zeit geschunden, auf Modellregionen vertröstet so sollte doch im März der Gesetzesentwurf vorgebracht werden?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 25.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Die europa- und völkerrechtlichen Verträge ermöglichen keinen sofortigen Start der Legalisierung.