Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 17.07.2013 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Für mich ist klar, dass Ministerpräsident Erdogan mit seiner Politik die in den letzten Jahren weiter stattgefundene Demokratisierung, Modernisierung und gesellschaftliche Öffnung des Landes nicht zurückdrehen darf. Ich bin entsetzt über die aktuellen Geschehnisse in der Türkei und die unverhältnismäßige Gewalt gegenüber meist friedlichen Demonstranten. Es ist in der türkischen Gesellschaft ja seit längerer Zeit ein großes Unbehagen darüber zu spüren, was Erdogan an Projekten anstrebt. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 26.06.2013 von Matthias Zimmer CDU

(...) Ich wünsche mir sehr, dass sich dieser Zustand wieder ändert. Aber mit der augenblicklichen Tendenz der dortigen Regierung, Islamisierung und den Abbau demokratischer Rechte voran zu treiben, entfernt sich die Türkei von Europa. Aus strategischen Gründen ist das bedauerlich, auch weil viele Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland leben. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 09.07.2013 von Dietmar Nietan SPD

Sehr geehrte Frau Edwards,

ich verweise zu Ihrer Frage auf die Antworten, die ich am 26.6. auf die Frage von Herrn H. und am 8.7. auf die Frage von Frau E. gegeben habe.

Portrait von Hans-Werner Ehrenberg
Antwort 19.06.2013 von Hans-Werner Ehrenberg FDP

(...) Ich möchte darauf hinweisen, dass es nicht erwiesen ist, dass es sich zum fraglichen Zeitpunkt in Honduras um einen "Putsch" handelte. (...)

Portrait von Arfst Wagner
Antwort 04.09.2013 von Arfst Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe dem Einsatz der Bundeswehr in Mali zugestimmt. Im Januar waren islamistische Rebellen, die zuvor einen Großteil des Landes besetzt hatten und dort ein drakonisches, menschenverachtendes Regime etabliert hatten, auf dem Vormarsch. (...)