Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.02.2008 von Volker Diedrich FDP

(...) Wir Liberale empfinden das nicht als Bedrohung, sondern als Chance. Wir werden erfahren, dass viele Leistungen, gerade im sozialen Bereich, die in Zeiten voller Kassen vom Staat bezahlt wurden, in Zukunft nur noch von altruistisch eingestellten Mitbürgern erbracht werden können. Schauen Sie z.B., was Stifter und Mäzene bereits für das Allgemeinwohl in Hamburg geleistet haben. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort 04.02.2008 von Sylvia Canel Neue Liberale

(...) Wir sind aber für die Belebung der Konkurrenz im Krankentransport, damit die Feuerwehr ihre Kernaufgaben erfüllt. (...) Die Freiwillige Feuerwehr haben wir in der Vergangenheit daher aktiv unterstützt und werden das in Zukunft ebenso tun. (...)

Antwort 16.01.2008 von Gerhard Klee FDP

(...) Das ist nicht der Fall. Wir sind aber für die Belebung der Konkurrenz im Krankentransport, damit die Feuerwehr ihre Kernaufgaben erfüllt.Um auf dem Markt für eine dauerhafte Preissenkung für Krankentransporte zu sorgen und möglicht viele Anbieter zuzulassen, muß man dem Allgemeinwesen monopolistisches Handeln abgewöhnen.Die Gefahr der Monopolbildungen ist leider immer zum Nachteil des Endverbrauchers groß. (...)

Antwort 13.01.2008 von Rosemarie Heims Die Linke

(...) Tatsächlich hat es jahrelang in Deutschland überhaupt keine Integration der Migranten gegeben, dies hat zur Ausgrenzung mit den erschreckenden Auswirkungen geführt. Die Pisa- Studien belegen, dass Kinder mit Migrationshintergrund europaweit in Deutschland die schlechtesten Bildungschancen haben. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort 17.01.2008 von Gregor Amann SPD

(...) was Peter Struck kritisieren wollte, war die Tatsache, dass Roland Koch den brutalen und durch nichts zu rechtfertigenden Überfall auf einen Rentner in München sehr einseitig für seinen Wahlkampf in Hessen instrumentalisiert. Wäre ihm das Thema Jugendgewalt wirklich ein so wichtiges Anliegen, dann hätte Koch auch schon in den vergangenen Jahren seine Stimme erheben müssen, wenn rechtsextreme Jugendliche Menschen krankenhausreif schlugen (und sogar töteten). (...)