Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Aber es ist natürlich völlig abwegig, dass Sie schlechter dastehen könnten. Für uns ist die Förderung von Familien und Kindern eine wichtige Priorität, die wir mit unserer Politik stärken werden.

Portrait von Olav Gutting
Antwort 18.01.2024 von Olav Gutting CDU

Gerne verweise ich Sie auf das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschland mit dem Titel: „In Freiheit leben – Deutschland sicher in die Zukunft führen“!

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 25.03.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD

Jetzt endlich kann ich Ihnen antworten: Die Verhandlungen sind final abgeschlossen. Am 22. März 2024 hat auch der Bundesrat grünes Licht gegeben. Das Cannabis-Gesetz muss nicht – wie zunächst von den Ländern angedeutet – in den Vermittlungsausschuss, sondern wird wie geplant am 01. April 2024 in Kraft treten.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 05.02.2024 von Dagmar Schmidt SPD

haben Sie vielen Dank für Ihre weitere Frage. An dieser Stelle möchte ich noch einmal betonen, dass ich interne Vorgänge und Abläufe der SPD-Bundestagsfraktion nicht öffentlich kommentieren möchte

Portrait von Dennis Haustein
Antwort 18.01.2024 von Dennis Haustein CDU

Nicht in Zuständigkeit als Landtagsabgeordneter / Extremisten durch Inhalte stellen