Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars G. • 24.06.2013
Antwort von René Röspel SPD • 27.06.2013 (...) Wie bereits am Anfang erwähnt, teile ich Ihre Grundüberzeugung zum Thema Krieg und Frieden, sehe mich aber leider auch mit einer dazu oftmals wenig passenden Realität konfrontiert. Unsere primäre Aufgabe muss es sein, Konflikte überhaupt nicht erst ausbrechen zu lassen. Hierfür müssen wir endlich die Ausgaben für die Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des BIPs erhöhen. (...)
Frage von Helmut G. • 24.06.2013
Antwort von Christoph Bergner CDU • 26.07.2013 Sehr geehrter Herr Gobsch,
Frage von Henning W. • 23.06.2013
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 17.07.2013 (...) Für mich ist klar, dass Ministerpräsident Erdogan mit seiner Politik die in den letzten Jahren weiter stattgefundene Demokratisierung, Modernisierung und gesellschaftliche Öffnung des Landes nicht zurückdrehen darf. Ich bin entsetzt über die aktuellen Geschehnisse in der Türkei und die unverhältnismäßige Gewalt gegenüber meist friedlichen Demonstranten. Es ist in der türkischen Gesellschaft ja seit längerer Zeit ein großes Unbehagen darüber zu spüren, was Erdogan an Projekten anstrebt. (...)
Frage von Jürgen J. • 23.06.2013
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Florian W. • 20.06.2013
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 26.06.2013 (...) Ich wünsche mir sehr, dass sich dieser Zustand wieder ändert. Aber mit der augenblicklichen Tendenz der dortigen Regierung, Islamisierung und den Abbau demokratischer Rechte voran zu treiben, entfernt sich die Türkei von Europa. Aus strategischen Gründen ist das bedauerlich, auch weil viele Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland leben. (...)
Frage von Paula E. • 19.06.2013
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 09.07.2013 Sehr geehrte Frau Edwards,
ich verweise zu Ihrer Frage auf die Antworten, die ich am 26.6. auf die Frage von Herrn H. und am 8.7. auf die Frage von Frau E. gegeben habe.