Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens V. • 08.02.2024
Ihre Meinung zu diesem Text in der Zeitung?
Portrait von Michael Roth
Antwort 21.02.2024 von Michael Roth SPD

Ein großes Missverständnis will ich gleich ausräumen: Ihr Heizöl wird nicht teurer, weil wir in Deutschland Menschen aus der Ukraine aufnehmen, die hier vor Putins brutalem Überfall auf ihr Land Schutz suchen.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein zeitlich unbefristetes Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt würde die Lage zudem entspannen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Zukunft ist erneuerbar. Atomkraft hingegen ist eine Technologie der Vergangenheit und nicht der Zukunft. Sie ist unsicher und teurer als Erneuerbare. Daran ändert auch industrieller oder technologischer Fortschritt nichts. Deshalb muss es jetzt heißen: Volle Energie für Erneuerbare!: https://youtu.be/HzoKorrwIKo

Axel Voss
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Portrait von Lena Werner
Antwort 08.07.2024 von Lena Werner SPD

Unser sozialdemokratisches Kernanliegen ist dabei vor allem den Mindestlohn auf 15 Euro anzuheben und so die Kaufkraft zu erhöhen, um die Inflationseffekte abzufedern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.