(...) Ich halte diese Richtlinie fuer Unfug. Wenn eine Kommune sich fuer "Kreiselkunst" entscheidet, so soll sie das duerfen. Die Entscheidung, ob mit dem Geld auch anderes unternommen werden kann sollte vor Ort getroffen werden. (...)
(...) Die Frage, ob die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 aufgStuttgart 21öglichen Softwarefehlers falsch berechnet worden ist, wird derzeit noch vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur geprüft. Das Ministerium steht hierzu im regen Austausch mit Vertretern von „WikiReal“ und der Deutschen Bahn AG. (...)
(...) Diese Frage immer noch mit Stuttgart 21 in Verbindung zu bringen ist entweder nicht seriös oder jedenfalls nicht mit meinem demokratischen Grundverständnis vom Umgang mit Volksentscheiden in Übereinstimmung zu bringen. (...) Zu einem persönlichen Gespräch bin ich immer bereit - es sollte sich aber um Zukunftsthemen handeln - Abkotzen über S21 und die verlorene Volksabstimmung gehören nicht dazu. (...)
(...) Faktoren oft nur schwer möglich. Gleichwohl wird die Autobahndirektion Südbayern die Betreiberstrecken auch bei außergewöhnlichen Witterungs- und Verkehrsverhältnissen entsprechend überwachen und auf eine vertragsgemäße Durchführung des Winterdienstes durch die Betreiber auch in der kommenden Wintersaison achten. (...)