Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Heinemann
Antwort 04.12.2007 von Robert Heinemann CDU

(...) Zum anderen beruht das von Ihnen geschilderte Problem auf der sehr zersplitterten Hamburger Schulstruktur. Durch die Einführung der Stadtteilschule wird sich dieses Problem deutlich entschärfen. So werden künftig alle Stadtteilschulen - also auch die bisherigen Haupt- und Realschulen - auch zum Abitur führen. (...)

Portrait von Britta Ernst
Antwort 19.12.2007 von Britta Ernst SPD

(...) Leider ist vom CDU Senat bisher wenig über die Umsetzung der Beschlüsse der Enquete-Kommission zu hören, die sich ja mehrheitlich für Stadtteilschulen ausgesprochen hat. Das verstärkt natürlich die Unsicherheit vor Ort. (...)

Portrait von Irmingard Schewe-Gerigk
Antwort 29.04.2008 von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Föderalismusreform 2006 hat den Bund jedoch aus der Bildungspolitik heraus gedrängt. Mit der Abschaffung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung ist ein wichtiges Steuerungsinstrument entfallen und der Bund hat keinerlei Möglichkeit mehr, Bildungsprogramme anzustoßen. So kocht jedes Bundesland sein eigenes Süppchen -mit teilweise fragwürdigen Folgen. (...)

Portrait von Heinz Paula
Antwort 17.12.2007 von Heinz Paula SPD

(...) Muslimische Schüler können sich – auf Antrag – für das Fest des Fastenbrechens und für das Opferfest jeweils für die ersten beiden Tage befreien lassen. Das sind also maximal vier Tage im Jahr. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 29.11.2007 von Holger Ortel SPD

(...) Es hat doch niemand Frau Hermann verboten, Ihre Bücher zu veröffentlichen. Sie können sie gerne lesen, wenn Ihnen Frau Hermanns Ideen gefallen. Mir gefallen sie nicht und ich lese sie nicht. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort 30.11.2007 von Birgit Homburger FDP

(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Anhebung des Abgabealters auf 18 Jahre für alkoholische Getränke wie Bier, kann ich Ihnen mitteilen, dass dies weder beschlossen wurde noch derzeit geplant ist. (...)