Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort 18.02.2008 von Jörg van Essen FDP

(...) Was die Existenz und den Verbleib von US-Massenvernichtungswaffen, insbesondere nuklearer Systeme, in Deutschland betrifft, so setzt sich die FDP-Fraktion dafür ein, dass diese Überbleibsel des Kalten Krieges unverzüglich aus Deutschland abgezogen werden. Weder politisch noch militärtaktisch ist deren Verbleib in Deutschland heutzutage noch gerechtfertigt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 07.02.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Generell ist die Forderung nach geschlossener Unterbringung für Jugendliche nicht vertretbar und deshalb zurückzuweisen. Kinder- und Jugendhilfe hat in erster Linie den Auftrag Betroffene zu unterstützen und zu fördern. Jugendhilfe hat nicht den Auftrag Freiheit zu entziehen, was einer Verwahrung von Jugendlichen gleichkommt. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 12.03.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) Da die Taliban für die ISAF eine sogenannte "asymmetrische Bedrohung" darstellen, kann die Lösung des Problems nicht darin liegen, immer mehr Truppen nach Afghanistan zu verlegen. Die Terroristen kämpfen wie Guerillas und stellen sich niemals mit geschlossenen Truppenkörpern zur "offenen Feldschlacht", sondern greifen ihren Gegner überraschend und punktuell an und verschwinden dann wieder, deshalb ist dieses Problem mit militärischen Mitteln allein nicht zu lösen. (...)

Portrait von Roger Kusch
Antwort 07.02.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) das einzig wirkungsvolle Präventionsprogramm sind vernünftige Eltern, die sich einfühlsam, liebevoll, aber auch mit Autorität der Erziehung ihrer Kinder widmen und sich dafür viel Zeit nehmen. Staatliche Präventionsprogramme verdienen in aller Regel diesen Namen nicht und dienen nur der gesellschaftlichen Gewissensberuhigung. Ganz gut funktioniert Abschreckung durch konsequente Bestrafung - dafür braucht man aber vernünftige Richter. (...)