Antwort 08.06.2015 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Neumann,
zu dieser Frage habe ich mich in diesem Forum bereits mehrfach geäußert. Über die Stichwortsuchfunktion werden Sie meine Antworten sicher finden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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Antwort 04.06.2015 von Thomas Oppermann SPD
(...) zum Thema Hausausweise hat unsere Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach geantwortet. (...)
Antwort 27.07.2015 von Thomas Strobl CDU
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir bestehende Diskriminierungen von Lebenspartnern abbauen. Das haben wir als Union im Erbrecht, im Rentenrecht, bei der Sukzessivadoption und mehrfach im Steuerrecht gemacht. (...)
Antwort 29.05.2015 von Josef Göppel CSU
(...) Ich würde mir im Klimaschutz ein entschiedeneres Vorgehen wünschen. G-7-Gipfel sind auch deshalb so wenig konkret, weil sie häufig der Vorbereitung von anderen Konferenzen dienen, wo viele weitere Staaten in Kompromisse eingebunden werden. Diplomatie braucht Zeit. (...)
Antwort 05.06.2015 von Caren Marks SPD
(...) Wie Sie sicher der Presse entnommen haben, wird das Thema Vorratsdatenspeicherung auch in der SPD sehr kontrovers diskutiert. Meines Erachtens müssen wir uns der Herausforderung stellen, dass die Verfolgung schwerster Kriminalität ohne einen verbesserten, gesetzlich geregelten, unter richterlichem Vorbehalt stehenden Zugang zu Kommunikationsdaten immer schwieriger wird. (...)
Antwort 03.06.2015 von Mustafa Erkan SPD
Sehr geehrter Herr Walter,