Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 14.09.2008

(...) es ist tatsächlich so, wie ich Ihnen schon bei unserem letzten mailkontakt angedeutet habe: Der Bezirk Unterfranken ist in der Tat der einzige Bezirk in Bayern, der Menschen mit schwerer Behinderung, die sich für einen Umzug in eine Wohnstätte entscheiden nur eine Betreuung im Wohnheim bewilligt. Dies ist in meinen Augen ein Skandal. (...)

Antwort von Eugen Albert
FREIE WÄHLER
• 16.09.2008

(...) Es ist und bleibt Aufgabe der Politik, die Voraussetzungen zu schaffen, dass Menschen mit Behinderungen ein selbst bestimmtes Leben mitten in unserer Gesellschaft führen können. Die öffentliche Hand muss die technischen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen, wie barrierefreie Zugänge und Straßenanlagen im öffentlichen Raum und in öffentlichen Einrichtungen. (...)

Frage von Klaus-Dieter H. • 06.09.2008
Portrait von Manfred Link
Antwort von Manfred Link
ÖDP
• 07.09.2008

(...) Unsere Ziele sind im Wesentlichen - und dies gilt auch für den Wahlkampf - eine neue soziale Gerechtigkeit für unser Renten -, unser Gesundheits- und unser Bildungssystem. Das Rentensystem soll kurzfristig von allen "Fremdleistungen" befreit und diese von Steuern finanziert werden, um so eine Verbesserung für die Bezüge der aktuellen Rentner zu bewirken. (...)

Portrait von Iris Edenhofer
Antwort von Iris Edenhofer
FREIE WÄHLER
• 08.09.2008

(...) Wir fordern hier eine flächendeckende, standortnahe Einrichtung mit kleinem Betreuungsangebot. Dass dies unerlässlich ist, hat auch unsere Bayerische Staatsregierung bereits verstanden - leider geht der Ausbau gerade der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren noch zu langsam voran! Hier müsste unser Finanzminister einmal tiefer in seine Kasse greifen, derzeit gibt es nämlich nur für jedes 15. (...)

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