Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2011 von Johannes Saalfeld BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Ich hatte aber auch die umfangreichere Präsentation in der Antwort an Herrn Mansdorf verlinken lassen. Dort sehen Sie, dass die prognostizierten Arbeitsplätze aus den Ausbauzielen für Erneuerbare Energien, energetische Gebäudesanierung etc. resultieren. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 18.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Darüber hinaus möchte ich Sie auf einen Antrag der CDU hinweisen, der noch im Juni von der Mehrheit des Abgeordnetenhauses, von SPD und Linke, abgelehnt worden ist: Wir haben uns darin für eine Vereinfachung bei der Beantragung eines sogenannten Handwerker-ParkauHandwerker-ParkausweisesUmweltzone stark gemacht. Beispiele aus München und Hamburg zeigen, dass man auch in Berlin eine zonenübergreifende Parkerlaubnis für die Betriebe aus Handwerk und Handel mit weniger Aufwand und Kosten erwirken kann. (...)

Harald Wolf
Antwort 30.08.2011 von Harald Wolf Die Linke

(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte natürlich meine Arbeit als Senator fortsetzen und kann dabei auf eine erfolgreiche Politik auch für das Berliner Handwerk zurückblicken. Ich will aber Ihre Frage in acht Punkten konkret beantworten. (...)

Portrait von Christoph Meyer
Antwort 13.09.2011 von Christoph Meyer FDP

(...) Staatliche Bevormundung und die Tendenz des rot-roten Senats, immer mehr zu regeln, zu reglementieren und zu verbieten, muss ein Ende haben. Ökologisch sinnlose Einfahrverbote in die Innenstadt („Umweltzone“) oder zusätzliche bürokratische Hürden für kleine und mittlere Unternehmen („Berliner Vergabegesetz“) stehen beispielhaft für diese Entwicklung. (...)