Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hartmut g. • 22.02.2008
Antwort von Bernhard Schillo PIRATEN • 24.02.2008 (...) Das Alkoholverbot in den USA wurde auch wieder staatlicherseits aufgegeben, weil es politisch nicht durchzusetzen war. Ich bin also der Meinung, das es Zeit ist, diese Pflanzen nicht weiter in die Illegalität zu schieben, ich würde mich also der Meinung von Stefan Raab und seinem Song: "Gibt das Hanf frei!" anschließen. Dann würden wir alle aus der verlogenen Situation herauskommen, das Hanf zwar verboten ist und Leute, die erwischt werden strafrechtlich verfolgt werden, tatsächlich aber das getrocknete Pflanzenmaterial an jeder Ecke von irgendjemand zu kaufen ist. (...)
Frage von Andreas M. • 21.02.2008
Antwort von Maik Reichel SPD • 07.05.2009 (...) Die Diskussionen, die gerade nach dem Missbrauch von Waffen u.a.nach Amokläufen aufkommen, sind oft durch die jeweiligen Vorfälle geprägt. Dabei kommt es darauf an, genau zu analysieren, welches die Ursachen sind. Nicht immer ist dies ein vielleicht zu lockeres Waffengesetz. (...)
Frage von Andreas G. • 21.02.2008
Antwort von Ronald Wilken Die Linke • 21.02.2008 (...) Die Pächter und Besitzer in Wilhelmsburg werden jedenfalls meine Unterstützung erhalten, wenn sie sich gegen das Rauchergesetz mit rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen- z.B. durch eine Unterschriftenaktion. (...)
Frage von Ulf S. • 20.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 22.02.2008 (...) nein, das ist mir nicht bekannt, und ich kann mir das auch nicht vorstellen. Schließlich ist uns in Hamburg daran gelegen, den Neubürgerinnen und -bürgern gute Startmöglichkeiten zu bieten. Bitte geben Sie mir, gern über die E-Mail-Adresse info@cduhamburg.de , genauere Angaben, damit ich der Sache nachgehen kann. (...)
Frage von Stefan B. • 20.02.2008
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 20.02.2008 (...) Insofern sind Gedankenspiele, inwieweit ein Abgeordneter sein Mandat wieder abgeben muß, wenn er nicht spendet absurd. Mein Gewissen wird bestimmt nicht dadurch in Frage gestellt, dass ich einen Beitrag zum Wahlkampf meiner Partei leiste. Ich hätte eher ein Problem mit meinem Gewissen, wenn ich mich aus einer solidarischen Finanzierung ausschließen. (...)
Frage von Stefan B. • 20.02.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 20.02.2008 (...) Die Grünen sind nicht linksradikal, die ödp hat nichts mit der cdu zu tun. Ich sehe die ödp heute eher als die "wahren Ökologen", denn die Grünen machen meiner Ansicht nach zu viele opportunistische Kompromisse. Vielleicht können wir für die grünen sein, was die Linke für die spd ist: Das schlechte Gewissen. (...)