Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 04.11.2019

(...) Normalerweise versuche ich, die an mich gestellten Bürgeranfragen zügig abzuarbeiten, aber diesmal ist es mir leider nicht gelungen. Die von Ihnen geschilderte Darstellung bezüglich der Vermögenssteuer trifft vollständig zu. Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhebung der Steuer als unzulässig erklärt, da Immobilien und Geldvermögen unterschiedlich bewertet und damit unterschiedlich besteuert werden. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort von Matthias Seestern-Pauly
FDP
• 01.02.2019

(...) die Freien Demokraten und ich lehnen eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes ab, wie sie kürzlich unter anderem von Finanzminister Scholz vorgeschlagen wurde. Aus unserer Sicht beruht die Forderung vor allem auf dem massiven Finanzbedarf, den der Bundesfinanzminister aufgrund der teuren Politik der Bundesregierung sieht. (...)

Portrait von André Berghegger
Antwort von André Berghegger
CDU
• 05.08.2020

(...) Um die soziale Ungleichheit nachhaltig zu verringern sind gute Bildungsmöglichkeiten entscheidend. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 25.10.2018

(...) ich bin dafür, dass die Reichen mehr abgeben zugunsten des Gemeinwohls. Denn die ungleiche Vermögensverteilung ist in der Tat ein Problem. (...)

Portrait von Georg Landwehrmann
Antwort von Georg Landwehrmann
FDP
• 20.09.2018

(...) Ich bin der Auffassung, dass jeder nach Maßgabe seiner individuellen ökonomischen Leistungsfähigkeit zur Finanzierung staatlicher Leistungen beitragen soll. D.h. (...)

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