Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heiner H. • 30.01.2025
Warum beschließen Sie in der CDU keine wirksamen Maßnahmen, wie eine bessere Versorgung mit Psychologen und Klinikplätzen, die auch der eigenen Bevölkerung zu Gute kämen, statt der AfD zu nützen?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 05.02.2025 von Marc Henrichmann CDU

Nicht erst nach den schrecklichen Geschehnissen in Aschaffenburg fordern immer mehr Bürgerinnen und Bürger, aber auch Kommunen, endlich politisches Handeln

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 31.01.2025 von Georg Kippels CDU

Leider habe ich jedoch zum aktuellen Zeitpunkt keinerlei Kenntnis über die von Ihnen genannten Bestrebungen.

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025
Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.

Frage von Eric C. • 31.12.2024
Warum sollen nur die gesetzlich Versicherten die Krankenhausreform finanzieren?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 07.03.2025 von Andrew Ullmann FDP

Sollte das Sondervermögen im Bundestag durchgesetzt werden, könnten sich daraus ebenfalls Änderungen ergeben, welche Auswirkungen auf den Gesundheitsfond haben.