Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 25.09.2008 von Reinhold Hemker SPD

(...) Um nun auch diejenigen Kinder in Familien zu fördern, die aufgrund ihrer geringen Steuerbelastung nicht oder kaum über Steuerfreibeträge entlastet werden können, zahlt der Staat Kindergeld. Das Kindergeld ist eine Geldleistung, die Familien als steuerliche Vorauszahlung gewährt wird. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort 24.09.2008 von Lydia Westrich SPD

(...) So sollen Gerichte künftig den Versuch einer einvernehmlichen Lösung des Konflikts unternehmen, wenn das dem Kindeswohl nicht widerspricht; einvernehmliche Lösungen der Eltern müssen vom Gericht gebilligt werden. Darüber hinaus werden die Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte des betroffenen Kindes verstärkt, das Kind kann in schwierigen Fällen künftig einen Verfahrensbeistand bekommen, der die Interessen des Kindes im gerichtlichen Verfahren vertritt. (...)

Portrait von Claudia Flemming
Antwort 25.09.2008 von Claudia Flemming FREIE WÄHLER

(...) Jetzt kann man sich auch in der Stadt mit uns identifizieren. Da die Landtagswahl eine Persönlichkeitswahl ist, geht es auch darum, ob Sie es einem Kandidaten zutrauen, dass er sich für die Belange der Menschen in seinem Stimmkreis einsetzen und und durchsetzen kann. (...)

Portrait von Mechthild Hofner
Antwort 23.09.2008 von Mechthild Hofner ÖDP

(...) Zu Ihrem 1.Punkt - die ÖDP stellt für die Betreuung von Babys schon nach Ende des Mutterschutzes im Alter von 8 Wochen keine richtungsweisenden Empfehlungen auf : Sie möchte ja gerade mit der Einführung eines Erziehungsgehaltes von mind.1OOO,-€ ,mtl. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 17.10.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Tatsächlich konnten die Rentner in den vergangenen Jahren nur wenig am Aufschwung in Deutschland teilhaben. Auch ich würde mir natürlich wünschen, dass sich die Renten mindestens genauso entwickeln wie die Teuerung. Das ist aber nicht möglich. (...)