Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helene Hammelrath
Antwort von Helene Hammelrath
SPD
• 25.04.2012

(...) es gibt bis heute keinen besseren Vorschlag für die Anbindung der Gewerbegebiete an die A4. Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die Untersuchungen zur Realisierung in der lt;stronggt;Bahndammtrasselt;/stronggt; vorangetrieben werden müssen. Bekanntlich tragen sich bereits mehrere Unternehmen mit Abwanderungsgedanken. (...)

Portrait von Lars Pochnicht
Antwort von Lars Pochnicht
SPD
• 19.04.2012

(...) das Thema des Toilettenhäuschens am Berner Bahnhof beschäftigt mich in der Tat schon seit längerem. Leider ist es offensichtlich nicht so einfach, wie geplant, eine zügige Wiedereröffnung zu erreichen. (...)

Portrait von Josef Neumann
Antwort von Josef Neumann
SPD
• 25.04.2012

(...) Das Landesverkehrsministerium hat uns, den Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordneten auf Nachfrage die Einigung zwischen Land und Bund über die Finanzierung des Ausbaus der L 419 bestätigt. Bund und Land haben eine Vereinbarung abgeschlossen, nach der der Bund die Baulast für die L 418/L 419 übernehmen wird. (...)

Antwort von Fabian Bleck
CDU
• 18.04.2012

(...) Die L 419 muss kommen, leider wird die Planung durch den lt;stronggt;Grünen-Staatsekretärlt;/stronggt; im NRW-Verkehrsministerium ordentlich lt;stronggt;verzögertlt;/stronggt;. Einen seriösen und genauen Zeitpunkt kann man daher leider nicht nennen. (...)

Portrait von Reiner Daams
Antwort von Reiner Daams
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2012

(...) Diese Frage betrifft nicht meinen Wahlkreis, und Sie werden Verständnis dafür haben, dass ich als Solinger die Einzelheiten nicht in der Tiefe beurteilen kann, wie dies meine Wuppertaler Parteifreundinnen und -freunde können. Gleichwohl ist mir der Konflikt um die lt;stronggt;L 419lt;/stronggt; durchaus bekannt, und ich teile grundsätzlich die Meinung der Wuppertaler Grünen, die sich für eine Ertüchtigung der Parkstraße auf den vorhandenen Flächen und ggf. auch einen dreispurigen Ausbau aussprechen, allerdings gegen einen autobahnähnlichen Ausbau, der für die Bürgerinnen und Bürger in Ronsdorf eine unerträgliche Lärm- und Luftbelastung bedeuten würde. (...)

Lutz Lienenkämper MdL
Antwort von Lutz Lienenkämper
CDU
• 17.04.2012

(...) die bestehende Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf sieht in Abwägung der berechtigten Interessen des Flughafens selbst, der Wirtschaft und der Region einerseits und der Anwohner u.a. auf Lärmschutz andererseits mit Recht ein Nachtflugverbot vor. (...)

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