Sehr geehrter Herr Martin,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28.08.2011, in dem Sie Kritik am vorgesehenen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) äußern und sich dafür aussprechen, dem ESM im Deutschen Bundestag nicht zuzustimmen.
(...) Wir sind der Meinung, dass auch Reinickendorf eine nachhaltige, ökologische Kommunalpolitik braucht. Sehr frühzeitig haben wir uns daher, nach dem endgültigen Beschluss zur Schließung von TXL, Vorschläge für eine ökologisch nachhaltige Nachnutzung des Flughafengeländes unterbreitet. (...)
(...) Ich persönlich bin in dieser Frage geneigt, Keynes zu folgen. Natürlich sind dabei neue Schulden nicht der einzige Weg, die Konjunktur anzukurbeln; auch ein flächendeckender Mindestlohn, wie wir ihn kurzfristig fordern, kann dazu beitragen. Allerdings muss ich auch zugeben, dass ich kein Experte in diesem Bereich bin. (...)
(...) Die EFSF ist bewusst keine dauerhafte Institution. Sie wird am 30. (...)
(...) Der Wert unserer gemeinsamen Währung ist ungeachtet der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise sehr stabil. Es handelt sich vielmehr um Finanzierungskrisen in einigen Mitgliedstaaten der Eurozone. Aufgrund der inzwischen verbreitet hohen Schuldenquoten und zum Teil erheblichen Wachstumsprobleme fürchten viele Experten die Gefahr einer „Ansteckung“ anderer Länder der Eurozone. (...)
(...) Letztlich möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass die Aufgabe des Euros dazu führte, dass die anderen Länder ihre Währungen gegenüber Deutschland solange abwerten, bis unser Export fast zusammenbricht. Genau das kann sich Deutschland nicht leisten, weil die Regierung zu keinem Zeitpunkt die Binnenwirtschaft gestärkt hat. (...)