Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 09.12.2008 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Das Geschäft mit der Agro-Gentechnik liegt in der Hand von sechs multinationalen Konzernen. Diese wollen ihre Marktmacht weiter ausbauen und Profite maximieren. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 29.01.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) • Im Falle eines Anbieterwechsels (z. (...) Der neue Anbieter muss dem alten Anbieter eine Kündigung vorlegen, bevor z.B. ein Telefonanschluss auf einen neuen Anbieter umgestellt werden kann. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 19.01.2009 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die DB Mobility Logistics AG (DB ML AG) ist ein Tochterunternehmen der DB AG und mit dieser über Gewinnabführungsverträge bilanzrechtlich verbunden. Die Gewinne aus den Fahrkartenverkäufen werden also an die DB AG weitergeleitet. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.11.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) die Beratungen im Bundestag zum Gesetzentwurf zur Reform des Kontopfändungsschutzes, der die Einführung des so genannten Pfändungsschutzkontos („P-Konto") vorsieht, sind noch nicht abgeschlossen. Ich hoffe aber, dass dies zeitnah geschehen wird. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 16.12.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Die Klageberechtigung einzelner Verbraucher bei Verstößen würde dieses hohe Schutzniveau, welches gerade auch im Interesse des Verbrauchers besteht, im Ergebnis in Frage stellen. Der Unternehmer müsste jederzeit mit einer Vielzahl von Klagen von Verbrauchern wegen eines (angeblichen) Verstoßes gegen das UWG rechnen. Die damit verbundenen Belastungen, insbes. (...)