Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerwald Claus-Brunner
Antwort von Gerwald Claus-Brunner
PIRATEN
• 09.12.2011

Würde mit ihrem Anliegen zu den an ihrem Wohnort lebenden Piraten-Treffen meiner Partei gehen , dort für ihre Idee werben und so auch schauen das sie Unterstützer finden. (...) Wir sind ein Mitmachpartei und Jedermann ist auch gewissermaßen gefordert mitzumachen sofern er mehr schaffen will als nur Beitrag zu bezahlen. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort von Alois Gerig
CDU
• 05.01.2012

(...) Das Gesetz befindet sich in der parlamentarischen Beratungsphase und soll im Frühjahr diesen Jahres beschlossen werden. In erster Lesung wurde am 15.Dezember 2011 erst einmal über das Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes, das zu größerer Rechtssicherheit im Beschäftigungsverhältnis beitragen soll, beraten. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 13.12.2011

(...) Da es sich bei meinem Vortrag vor der Handelskammer in Hong Kong um eineHong Kongrenamtliche und unentgeltliche Tätigkeit gehandelt hat, ist diese nach den Verhaltensregeln nicht anzeigepflichtig. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 08.12.2011

(...) Wie die Umweltvorschriften eingehalten werden, obliegt der unternehmerischen Freiheit. Das Braunkohlestaubkraftwerk wurde geprüft und genehmigt. Es erfüllt alle Voraussetzungen für einen ordnungsgemäßen Betrieb. (...)

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