Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marianne O. • 08.12.2011
Antwort von Gerwald Claus-Brunner PIRATEN • 09.12.2011 Würde mit ihrem Anliegen zu den an ihrem Wohnort lebenden Piraten-Treffen meiner Partei gehen , dort für ihre Idee werben und so auch schauen das sie Unterstützer finden. (...) Wir sind ein Mitmachpartei und Jedermann ist auch gewissermaßen gefordert mitzumachen sofern er mehr schaffen will als nur Beitrag zu bezahlen. (...)
Frage von Stuart W. • 07.12.2011
Antwort von Alois Gerig CDU • 05.01.2012 (...) Das Gesetz befindet sich in der parlamentarischen Beratungsphase und soll im Frühjahr diesen Jahres beschlossen werden. In erster Lesung wurde am 15.Dezember 2011 erst einmal über das Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes, das zu größerer Rechtssicherheit im Beschäftigungsverhältnis beitragen soll, beraten. (...)
Frage von Christian R. • 07.12.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 13.12.2011 (...) Da es sich bei meinem Vortrag vor der Handelskammer in Hong Kong um eineHong Kongrenamtliche und unentgeltliche Tätigkeit gehandelt hat, ist diese nach den Verhaltensregeln nicht anzeigepflichtig. (...)
Frage von BOHNE R. • 05.12.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Rosemarie S. • 05.12.2011
Antwort von Kerstin Griese SPD • 08.02.2012 Sehr geehrte Frau Schöne,
Frage von Christine K. • 05.12.2011
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 08.12.2011 (...) Wie die Umweltvorschriften eingehalten werden, obliegt der unternehmerischen Freiheit. Das Braunkohlestaubkraftwerk wurde geprüft und genehmigt. Es erfüllt alle Voraussetzungen für einen ordnungsgemäßen Betrieb. (...)