Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Auf der anderen Seite sehe ich in einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Möglichkeit für ein noch nie dagewesenes wirtschaftliches Wachstum (irgendwelche Literatur die ich gerade nicht zitierfähig im Kopf habe schrieb von einer zweiten Gründerzeit die durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgelöst würde). Das hängt damit zusammen, dass mit einem bedingungslosen Grundeinkommen viel mehr Menschen viel mehr Zeit in sogenannte ehrenamtliche Arbeit investieren könnten und so einen wertvollen Beitrag in der Bildungs- und Sozialarbeit leisten könnten. (...)

(...) DIE LINKE. ist die einzige Partei, die Hartz IV rundum ablehnt. Gewissermaßen ist die HARTZ IV-Gesetzgebung ein wesentlicher Punkt für die Gründung der LINKEN gewesen. (...)

(...) Die früher mit der Nachversicherung verbundenen Nachteile sollen neuerdings durch Einführung eines Altersgeldes zum großen Teil kompensiert werden. Im Wesentlichen ermöglicht dieses neue Altersgeldgesetz freiwillig und vorzeitig aus dem Bundesdienst ausscheidenden Beamten, Richtern und Soldaten künftig, anstelle der bislang pflichtmäßigen Nachversicherung einen Anspruch auf die Gewährung von Altersgeld geltend zu machen. Dennoch bleiben weiterhin gewisse Hürden und Unzulänglichkeiten bestehen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die steuerliche Gleichstellung mit der Ehe hat bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften das Bundesverfassungsgericht vorgegeben. Nicht zuletzt deshalb war der CSU auch im Wahlprogramm ein klares Bekenntnis zur Familie wichtig: (...)

(...) Konkret kann ich zu Streichungen bei Hartz-IV keine Aussagen machen. (...) Die Familienförderung ist eine der wichtigsten Eckpfeiler unseres Parteiprogramms. (...)