Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort 28.11.2008 von Bernhard Brinkmann SPD

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Vorgang bereits beim zuständigen Job-Center in Hildesheim bearbeitet wird, habe ich inzwischen von Herrn Kreutzkam Kopien des vorliegenden Schriftwechsels angefordert.

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 13.11.2008 von Waltraud Lehn SPD

Sehr geehrte Frau Kohlhofer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Da Sie aus Dorsten-Wulfen kommen, habe ich Ihre Anfrage an den für Sie zuständigen Abgeordneten Dieter Grasedieck weitergeleitet.

Mit freudlichen Grüßen

Waltraud Lehn

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.11.2008 von Julia Klöckner CDU

(...) Ihre Unterstellung kann ich nicht recht nachvollziehen. In keinster Weise sehe ich Kinder als "Kinder alssfall" an - im Gegenteil, Kinder sind eine Bereicherung unserer Gesellschaft! Auch bin ich der Meinung, dass man aus der Formulierung, die Sie zitieren, solch eine Deutung in keinster Weise herauslesen kann. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 19.12.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. November 1998 muss der Betreuungsbedarf eines Kindes – unabhängig von der Art der Betreuung und von konkreten Aufwendungen – steuerlich verschont werden. Dieser Vorgabe wird durch den – zusätzlich zum Kinderfreibetrag zu berücksichtigenden – Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung (§ 32 Abs. (...)