(...) Auf diese Solidarische Mindestrente sollen alle in Deutschland lebende Menschen auf individueller Basis und auf der Grundlage gesetzlicher Unterhaltsansprüche unabhängig von vorheriger Beitragsleistung einen Rechtsanspruch haben. (...) Dafür hat DIE LINKE ein Steuerkonzept erarbeitet, mit dem wir zusätzliche Einnahmen in Höhe von jährlich 180 Milliarden Euro erzielen wollen. (...)
(...) Mittelfristig wollen wir Grünen ein bedarfsunabhängiges Bafög, bzw. (...) Der Bedarfszuschuss ist als Vollzuschuss geplant und muss daher - anders als das jetzige BAföG - nicht zurückgezahlt werden. (...)
(...) Hayek hatte nur die Idee, dass jeder "Geld" herausgeben dürfe und sich dann am Markt herauskristallisieren würde, welchem Geld die Bürger vertrauen. Das halte ich für eine gute Idee. Wie gesagt: Versuch macht kluch! (...)
Sehr geehrter Herr Schönberger,
Liebe Frau Grothey,
Sie haben die gleiche Frage an Thomas Oppermann gestellt. Ich darf Sie daher auf seine Antwort verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Dörte Dinger