Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 17.09.2008 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass Konflikte zwischen Staaten und innerhalb von Staaten ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen sind. Daher ist der Gewaltausbruch auf dem Kaukasus entschieden zu verurteilen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 08.09.2008 von Joachim Herrmann CSU

(...) Bei schweren Verbrechen wie Raub oder gar Mord hatten in der Vergangenheit immer wieder die von Tätern benutzten Handys zur Festnahme geführt. Die Telefondiensteanbieter haben mit der zunehmenden Verbreitung von Flatrate-Tarifen allerdings keine Veranlassung mehr gesehen, die Verbindungs- und Verkehrsdaten ihrer Kunden zu speichern, weil dies für Abrechnungszwecke nicht mehr erforderlich war. Damit standen die in ganz konkreten Einzelfällen von der Polizei angeforderten Verbindungsdaten nicht mehr zur Aufklärung von Verbrechen zur Verfügung. (...)

Portrait von Johannes Pabst
Antwort 10.09.2008 von Johannes Pabst FDP

(...) Als Vertreter der ersten Nachkriegsgeneration beunruhigt mich das zunehmend ungenierte Auftreten dieser Gruppierungen ungemein. Zudem treffe ich in meinen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern auf teilweise latente Ausländerfeindlichkeit. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 03.09.2008 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich plädiere für einen Kurswechsel in Afghanistan. Die Bundesregierung sollte in Richtung Friedensverhandlungen und Wiederaufbau arbeiten. (...)