(...) Ansonsten hängt die Entscheidung stark vom Einzelfall ab - in Afghanistan gibt es durchaus Gebiete, die weitestgehend sicher sind und in die abgeschoben werden kann. (...)
(...) Angesichts der neuen Sicherheitslage und auf der Grundlage des neuen Weißbuches der Bundesregierung 2016 ist neben Auslandseinsätzen aber auch eine Refokussierung auf Bündnis- und Landesverteidigung erforderlich. Daher wurde eine Trendwende bei Personal, Ausstattung und Finanzierung der Bundeswehr eingeleitet, um bestehende Lücken zu schließen. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und schützt Deutschlands Sicherheitsinteressen weltweit. In den letzten Jahren hat der Bundestag wegen der zunehmenden Bedrohungslagen und internationalen Krisenherde die Bundeswehr in zahlreiche Missionen geschickt, wo deutsche Soldaten zu Stabilität und Frieden beitragen. In Afghanistan, das Sie ansprechen, unterstützt die Bundeswehr ebenso wie in Mali die nationalen Sicherheitskräfte dabei, einen funktionierenden Staat aufzubauen und zu verhindern, dass Rückzugsräume für Terroristen entstehen, welche eine direkte Bedrohung für unsere Sicherheit in Deutschland und Europa bedeuten. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) nach Afghanistan abgeschoben wurden zur Zeit der Abstimmung nur Gefährder, verurteilte Straftäter und Personen, die über ihre Identität getäuscht haben. Geflüchtete und Asylbewerber sollen nicht abgeschoben werden, dürfen nicht abgeschoben werden. (...)