Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 20.08.2015

(...) Statt der ausgelösten Hysterie brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, was für unsere Gesellschaft „national wertvolle Kulturgüter“ sein könnten – und darüber, welche Folgerungen aus dieser Kategorisierung zu ziehen sind. Es geht nicht nur um ein Etikett sondern um die damit verbundene Verpflichtung, das Kulturgut zu pflegen und zu erhalten und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das gilt vornehmlich für die Sammlungen und Bestände in öffentlicher Hand. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2015

(...) Die zweite Stoßrichtung der Novelle, der Schutz von Kulturgut ausländischer Staaten, das unrechtmäßig nach Deutschland verbracht wurde und an diese zurückzugeben ist, ist leider in der öffentlichen Diskussion sehr vernachlässigt worden. Nach Waffen- und Drogenhandel steht der Handel mit geraubten Kulturgütern aber an dritter Stelle der internationalen Kriminalität. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 19.12.2016

(...) Mir liegen selbstverständlich auch die Sorgen und Erwartungen der Sammler und Händler am Herzen. Gesetzlicher Kulturgutschutz stellt zwangsläufig immer einen Kompromiss zwischen dem Interesse des Staates, unser aller kulturelles Erbe zu pflegen und zu bewahren, und den legitimen Eigeninteressen von Privatpersonen dar. Ich bin überzeugt, dass mit der verabschiedeten Fassung des Entwurfs ein ausgewogener Kompromiss gefunden wurde. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 28.09.2015

(...) Daraus geht hervor, dass für Münzen und Briefmarken in der Regel die so genannten Jedermann-Pflichten gelten. (...) Es muss lediglich dann eingegriffen werden, wenn sich ein Verdacht aufdrängt, dass es sich bei dem Kulturgut um abhandengekommenes, unrechtmäßig eingeführtes oder unrechtmäßig ausgegrabenes Kulturgut handelt. (...)

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