Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort 06.05.2009 von Thomas Blechschmidt PIRATEN

(...) Deshalb an dieser Stelle ein argumentatives Destillat: Wir nehmen die Argumente gegen Volksentscheide durchaus ernst, nicht immer aber diejenigen, die die Argumente vortragen. Unter Berücksichtigung der meist vorgebrachten Argumente erscheint uns sehr wichtig, dass Volksentscheide nicht zu einem gesetzgeberischen Chaos und Stillstand ausufern, Davon haben wir schon im bisherigen parlamentarischen System genug, wenn man allein die 25 Jahre währende, permanente Gesundheitsreform betrachtet. Und ein ende ist noch nicht in Sicht. (...)

Portrait von Sabine Wils
Antwort 15.05.2009 von Sabine Wils Die Linke

(...) Ein weiterer wesentlicher Schritt ist der Ausbau der direkten Demokratie. Wir fordern, dass bei Grundsatzentscheidungen der Europäischen Union europaweite Volksabstimmungen durchgeführt werden müssen. (...)

Portrait von Andreas Popp
Antwort 07.05.2009 von Andreas Popp PIRATEN

(...) Das ist einer der wichtigsten Punkte den wir im Parlament anders machen wollen. Wir wollen Gesetzesvorhaben zum öffentlichen Disput stellen. Wir wollen ergebnisoffen Expertenmeinungen hören und uns mit deren Argumenten auseinander setzen. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort 29.05.2009 von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben in Ihrem Europawahlprogramm beschlossen, Azorfarbstoffe in Lebensmitteln zu verbieten , da sie der Gesundheit von Kindern schaden. Wir wollen nicht, dass giftige Farbzusätze, Kinderspielzeuge zu einer Gefahr machen. (...)

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 13.05.2009 von Andreas Schwab CDU

(...) Ihre Fragen zu Vaterschaftstests: wie Sie sicherlich wissen, hat sich die CDU für das Verbot heimlicher Vaterschaftstests ausgesprochen. Genetische Daten sind besonders schutzwürdige Daten, aus diesem Grund sollten Gentests ohne Absprache mit der Mutter generell gesetzlich untersagt werden. (...)