(...) Diese Unterstützung unterliegt auch immer einem Veränderungsprozess, denn so wie sich die Bedürfnisse der Mütter verändern, müssen sich auch die Gesetze verändern. Die Verbesserung des Schutzes und der Fürsorge für Mütter ist also ein fortwährender Prozess und niemals abgeschlossen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Sie haben Recht: Die Erhöhung des Kindergeldes, die wir im Rahmen des Konjunkturpakets II verabschiedet haben, werden Bürgerinnen und Bürger, die die Grundsicherung beziehen, nicht merken, da Kindergeld in die Grundsicherung eingerechnet ist. Eltern, die ALG II oder eine Grundsicherung im Alter beziehen, erhalten für ihre Kinder im Ergebnis zwar kein Kindergeld, dafür aber ein Sozialgeld. (...)
(...) Sorgerechtsfragen sind für mich genau wie die Fragen rund um den Unterhalt sehr komplex und sehr oft nur durch Einzelfallprüfungen zu entscheiden. Im Mittelpunkt sollte dabei immer das Wohl des Kindes stehen, sein Recht auf beide Eltern. (...)
(...) Der Unterhaltsanspruch minderjähriger Kinder kann auch bei massiver Verletzung des Umgangsrechts nicht gekürzt werden. Dies ginge vor allem zu Lasten der Kinder, die nicht für sich selbst sorgen können und deshalb auf den Unterhalt angewiesen sind. (...)
(...) Ja, ich bin mir sicher, dass unsere Familienmimisterin die richtige Frau am richtigen Platz ist. (...)
(...) nein, ich besitze keine derartigen Informationen. Grundsätzlich erscheint mir am sinnvollsten zu sein, das Geld dort einzusetzen, wo das Kind seinen Lebensmittelpunkt hat. (...)