Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 09.05.2009
Antwort von Peter Liese CDU • 05.06.2009 (...) Wenngleich ich die „klassische“ Form des familiären Zusammenlebens nach wie vor als die für das Kind am besten geeignetste Form des Zusammenleben halte, bin ich mir im klaren darüber, dass die gesellschaftliche Realität heute teilweise anders aussieht. Die gesellschaftliche Realität von Familie hat sich in den vergangenen Jahren, vor allem im großstädtischen Bereich, durchaus weiter verändert. (...)
Frage von Ramona F. • 09.05.2009
Antwort von Johann Zent PBC • 27.05.2009 (...) Die PBC bekennt sich absolut zum demokratischen Rechtsstaat und zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und ist konform mit den darin niedergeschriebenen Grundrechten. (...)
Frage von Mike T. • 08.05.2009
Antwort von Peter Alberts BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2009 (...) Zum Thema Kinderpornographie ist zu sagen, dass wir natürlich sehr dafür sind, ihre Produktion und Verbreitung zu verhindern und Kinder zu schützen. Das von Frau von der Leyen geplante Stop-Schild erreicht allerdings nichts dergleichen, es sperrt nur ganz oberflächlich den Zugang zu bestimmten Webseiten, der kriminelle Inhalt ist weiterhin im Netz vorhanden und kann von auch nur durchschnittlich versierten Surfern trotzdem weiterhin jederzeit unter Umgehung des Stop-Schildes gefunden werden. Dabei wäre es durchaus möglich, die Webspace-Anbieter, auf deren Servern entsprechende Inhalte liegen, darauf hinzuweisen und dafür zu sorgen, dass diese Inhalte verschwinden. (...)
Frage von Matthias S. • 08.05.2009
Antwort von Holger Krahmer FDP • 08.05.2009 (...) Die FDP im Europäischen Parlament hat den Papst nicht nur nicht angegriffen, sondern hat ihn vielmehr vor einer Verurteilung in Schutz genommen. (...) Sein Vorschlag, den Originaltext den Tatsachen entsprechend zu korrigieren (basierend auf dem Interview von Papst Benedikt am 17. (...)
Frage von Jörg P. • 08.05.2009
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.05.2009 (...) ich halte es für verhängnisvoll, dass immer wieder mit dem Vorwand, es gehe um Arbeitsplätze, das Umweltrecht hintangestellt wird. Zuletzt war das bei der blamablen Auseinandersetzung in der Bundesregierung über das Umweltgesetzbuch zu erleben. (...)
Frage von Robert K. • 08.05.2009
Antwort von Leo Mayer DKP • 11.05.2009 (...) Dass die DKP keine Chance hat, in das Parlament zu kommen, spricht nicht gegen die Kandidatur und Wahl der DKP. Auch mit einer Demo werden Krieg oder Sozialabbau nicht gestoppt. (...)