Zusammen mit SPD und FDP haben wir dazu bereits im Koalitionsvertrag die Erforschung und den Aufbau eines bundesweiten Netzwerks an Kompetenzzentren vereinbart, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie angemessen behandelt werden können.
Nein, denn er fordert Maßnahmen, die der Bund nicht umsetzen kann. Die Bundesregierung arbeitet auf vielen Wegen an besserer Versorgung für Personen mit ME/CFS
Uns ist bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit nicht zufriedenstellend ist.
Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung hätten gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gebe und man sich dem Thema daher mit Ernsthaftigkeit und Seriosität widmen müsse. Der vorgelegte Antrag lasse diese Seriosität jedoch an vielen Stellen vermissen, weshalb dieser mit Mehrheit der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP bereits am 10.05.2023, also kurz nach Eingang Ihrer Mail, abgelehnt wurde.
Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion greift ein wichtiges, lange vernachlässigtes, Thema auf. Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung haben gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gibt. Viele der Forderungen im Antrag liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.
Sie können sich gewiss sein, dass wir all diese frustrierenden Probleme sehr ernst nehmen und die Thematik nicht erst seit dem CDU/CSU-Antrag einen wichtigen Platz auf der politischen Agenda der Ampel-Fraktionen und insbesondere der Grünen einnimmt.