Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 15.04.2024 von Lars Castellucci SPD

Einen konkreten Zeitplan hierzu kann ich Ihnen leider nicht nennen.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 08.04.2024 von Andrea Lindholz CSU

Unabhängig davon ist es nichts ungewöhnliches, dass nachfolgende Regierungen Entscheidungen der Vorgängerregierung zurückdrehen. Das sehen wir aktuell z.B. ganz deutlich bei der Migrationspolitik, die weitgehend rückabgewickelt wurde, obwohl die SPD viele der Regelungen noch in den letzten beiden Legislaturperioden gemeinsam mit uns beschlossen hat.

Hakan Demir
Antwort 02.04.2024 von Hakan Demir SPD

Duldungszeiten gelten nicht als rechtmäßiger Aufenthalt und werden deshalb nicht angerechnet. Es zählt erst die Zeit, in der Sie einen Aufenthaltstitel vorweisen können.

Hakan Demir
Antwort 02.04.2024 von Hakan Demir SPD

Das Gesetz gilt nicht rückwirkend für Neugeborene.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 02.04.2024 von Dirk Kienscherf SPD

eine angemessene Unterbringung aller Geflüchteter in Hamburg ist uns als SPD-Fraktion Hamburg ein wichtiges Anliegen und rechtliche Verpflichtung zugleich.

Portrait von Astrid Hennies
Antwort 17.04.2024 von Astrid Hennies SPD

Angesichts von Krieg und Leid bleiben wir solidarisch und nehmen Menschen in Not auf. Obdachlosigkeit schutzsuchender Menschen muss unbedingt verhindert werden