Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus H. • 14.01.2023
Antwort von Bastian Hartmann SPD • 25.01.2023 Für das Land NRW gibt es leider noch kein Antragsportal. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie konnte bisher auch keine Informationen dazu liefern. Wir als SPD im Landtag NRW werden der schwarz-grünen Landesregierung weiter Druck machen, schnell Zugang zu diesen Hilfen zu schaffen!
Frage von Marc Oliver K. • 12.01.2023
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Marc Oliver K. • 12.01.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023 Dazu legt das BMWK das Solarpaket I vor und leitet die Länder- und Verbändeanhörung ein. Das Solarpaket I ist das Ergebnis von zwei Gipfeln zur Photovoltaik, die im BMWK stattgefunden haben.
Frage von Marc Oliver K. • 12.01.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.04.2023 Im Rahmen verschiedener Gesetzgebungsverfahren hat der Bundestag in 2022 und Anfang 2023 zentrale Maßnahmen zur Steigerung und Beschleunigung des Ausbaus von PV-Freiflächenanlagen beschlossen.
Frage von Cornelia S. • 12.01.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.01.2023 Eine Maßnahme von vielen war die Energiepauschale. Diese zielte namentlich auf einkommenssteuerpflichtige Arbeitnehmer. Für den Winter 2022/23 und das gesamte Jahr hat die Bundesregierung eine Reihe weiterer Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht.
Frage von Thorsten S. • 12.01.2023
Antwort von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.11.2023 Atomkraft als positive Technologie hierbei darzustellen, ist irreführend