Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Daniel Gerber Profilbild
Antwort 17.10.2023 von Daniel Gerber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei, die die Grundlagen unserer freiheitlichen Republik ins Wanken bringen will.

René Kopka
Antwort 03.11.2023 von René Kopka SPD

Wichtig ist, dass die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz weiterhin als Verdachtsfall beobachtet wird und damit auch die Grundlagen für ein Verbotsverfahren festgestellt werden können.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.11.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch die sich überlappenden Krisen haben die Belastungen und psychische Erkrankungen zugenommen.

Mathias Wagner, MdL
Antwort 02.11.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein gescheiterter Antrag auf ein Parteiverbot wäre Wasser auf die Mühlen der AfD. Daher will dieser Schritt sehr gut überlegt werden.

Portrait von Rüdiger Scholz
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU