Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian W. • 17.05.2009
Antwort von Thomas Blechschmidt PIRATEN • 17.05.2009 (...) Ich halte ein Verbot von Paintballspielen für Augenwischerei und absolut nicht zielführend. Das bringt nichts, ausser dass wir eine, wenn auch kleine, aber dennoch neue Event-Reise-Gemeinde erschaffen, die dann zum Paint-Ball Kurztrip übers Wochenende nach Serbien, Montenegro, in die Türkei oder in sonst ein Nahziel ausserhalb der EU fliegen wird. (...)
Frage von Irene S. • 17.05.2009
Antwort von Susanne Maria Ahlendorf Die Violetten • 19.05.2009 (...) Das bedingungslose Grundeinkommen wäre hier wiederum die passende Lösung, um Freiräume für Zeit und das Einbringen der vielen schlafenden Potenziale unter uns zu schaffen. Unterschiedliche Kulturen wären dann kein Hindernis mehr, Gemeinsamkeiten zu entdecken, voneinander zu lernen und neue Gemeinschaften zu bilden. (...)
Frage von Peter W. • 17.05.2009
Antwort von Christel Hahn Newropeans • 18.05.2009 (...) Dieses Parlament ist eigentlich nur ein Alibi-Parlament und dient der Versorgung von Politikern, unter anderem von solchen, die in ihrem Land von der Bildfläche verschwinden wollen, wie z.B. dem nach Europa abgetauchten und wieder aufgetauchten Cem Özdemir. Wir aber wollen das EU Parlament zum EU Parlamentralen Organ in der EU machen. Es soll tatsächlich den Willen der europäischen Bürger umsetzen. (...)
Frage von Björn B. • 17.05.2009
Antwort von Jan Giesel ÖDP • 17.05.2009 (...) Angesichts der Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen von einer Partei, die eine wirklich andere Gesellschaft wollte, hin zu einer liberalen Reformpartei, halte ich eine "Wiedervereinigung" für wenig wahrscheinlich und auch nicht sinnvoll. Die ödp ist heute sicherlich die radikalere Umweltpartei. Verstehen Sie dies jedoch bitte nicht in den alten Schemata von "links" und "rechts". (...)
Frage von Christian K. • 17.05.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 18.05.2009 (...) das Programm PROGRESS aufgelegt. Zudem fördert der Europäische Sozialfonds Projekte, die sich mit der Gleichstellung der Geschlechter beschäftigen. Da das Europäische Parlament, wie Sie wissen, zusammen mit den Mitgliedsstaaten den Haushalt verabschiedet und die Ausführung des Haushaltsplans der Union kontrolliert, haben wir als Abgeordnete direkten Einfluss auf die Auflegung ebensolcher Programme. (...)
Frage von Bernhard M. • 17.05.2009
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 18.05.2009 (...) oder umgekehrt. Die operative Zusammenarbeit der Polizei durch die rechtliche Ermöglichung einer kurzfristig anberaumten Zusammenarbeit auf Arbeitsebene gehört zu den Zielen der nächsten Legislaturperiode. Ich werde mich hierfür im EU-Parlament einsetzen, da ich die Sicherheit der Menschen in der EU für eines der wichtigsten Güter halte. (...)