Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Özcan Mutlu
Antwort 07.10.2015 von Özcan Mutlu parteilos

(...) Ich stimme Ihnen als Grüner wie als Bundestagsabgeordneter voll und ganz zu, dass das Thema Feinstaub in Berlin auf Landes- aber auch auf Bundesebene vernachlässigt wird. Das ist mehr als fahrlässig, weil die gesundheitlichen Folgen immens sein können. (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort 15.01.2016 von Philipp Lengsfeld CDU

(...) Sicherlich haben Sie auch Bilder aus Peking gesehen und wissen von den mehr oder weniger realistischen Plänen, die in Paris beschlossen worden sind. Mit dem Stadtentwicklungsplan Klima hingegen werden lokale Umweltschäden aktiv verringert. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.10.2015 von Lars Klingbeil SPD

(...) Leider kann ich Ihre Darstellung so nicht bestätigen, denn Ärzte sind zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung verpflichtet. (...) In der Berufsordnung der Landesärztekammer Niedersachen, die auch für die Ärzte in meinem Wahlkreis gilt, heißt es in Paragraph 21: „Der Arzt ist verpflichtet, sich hinreichend gegen Haftpflichtansprüche im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit zu versichern." (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 03.10.2015 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) Die Frage, ob Sie sich eines Tages als Last für Ihre Angehörigen fühlen, kann Ihnen kein Gesetzgeber beantworten. Aber eines ist klar: aktive Sterbehilfe ist in Deutschland verboten und dieses Verbot soll durch keinen der vier Gesetzentwürfe, die derzeit diskutiert werden, gelockert werden. (...)