Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Müller-Klepper
Antwort von Petra Müller-Klepper
CDU
• 30.09.2015

(...) Die Frage, ob und inwieweit eine elektronische Gesundheitskarte auch für Asylbewerber im Zeitraum der ersten 15 Monate (d.h. mit nur einer eingeschränkten Gesundheitsversorgung nach den §§ 4 und 6 AsylbLG) möglich ist, ist im Rahmen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe des BMG noch nicht abschließend geklärt. (...)

Portrait von Wolfgang Decker
Antwort von Wolfgang Decker
SPD
• 25.08.2015

(...) Hier für bitte ich um Verständnis. Schon jetzt kann ich Ihnen jedoch mitteilen, dass ich mich, gemeinsam mit meiner SPD-Fraktion, schon seit geraumer Zeit für eine schnellere Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes einsetze. Leider ist Hessen nach unserer Auffassung noch nicht soweit wie andere Bundesländer. (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 16.09.2015

(...) Die E-Zigarette ist keinesfalls eine "gesunde" oder bedenkenfreie Alternative zur "normalen" Zigarette ist. Auch wenn sie nicht dieselben giftigen Stoffe enthält, ist trotzdem noch nicht klar, wie viel Nikotin der Körper aufnimmt und welche sonstigen Stoffe aus der E-Zigarette austreten. (...)

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