Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katrin S. • 04.10.2024
wie stehen Sie zur Gemeinnützigkeit von Journalismus?
Uwe Schmidt
Antwort 17.12.2024 von Uwe Schmidt SPD

im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Die Zukunft einer gesetzlichen Regelung ist nach dem Scheitern der Regierungskoalition jedoch ungewiss.

Frage von Martin B. • 04.10.2024
Sehr geehrte Frau Müller, wie ist Ihre Position zur Aufnahme von Journalismus in die Gemeinnützigkeit?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 23.10.2024 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Bündnisgrüne Bundestagsfraktion und ich setzen uns dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.

Frage von René K. • 04.10.2024
Sehr geehrter Frau Budde, eine gelungene, lebenswerte Gesellschaft sollte symmetrisch aufgebaut und ausgeglichen gestaltet sein. Werden Sie für den gemeinnützigen Journalismus abstimmen? Vielen Dank.
Portrait von Katrin Budde
Antwort 15.10.2024 von Katrin Budde SPD

Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP heißt es: „Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.“