Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabriele S. • 05.06.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 17.07.2023 leider kommt es manchmal aufgrund der großen Termindichte trotz sorgfältiger Planung zu Terminkollisionen, so dass ich an einer namentlichen Abstimmung, die meist sehr kurzfristig angesetzt werden, nicht teilnehmen kann.
Frage von Dirk B. • 05.06.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Thomas S. • 05.06.2023
Antwort von Fabian Gramling CDU • 13.06.2023 Auch das Bundesverfassungsgericht kam zu dem Ergebnis, dass in Stufen pauschalierte Aussagen über die Höhe der Einkünfte und die Art der Tätigkeit ein taugliches Mittel sind, auf mögliche Interessenverknüpfungen und ihren Umfang hinzuweisen.
Frage von Matthias W. • 05.06.2023
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Heinz M. • 05.06.2023
Antwort von Uwe Schulz AfD • 08.06.2023 Kommt Zeit, kommt Rat ... für die CDU wird es eher kurz- als mittelfristig zu einer Denkwende in Bezug auf die AfD kommen.
Frage von Elif D. • 05.06.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 06.06.2023 Grundsätzlich ist eine doppelte oder Mehrfachstaatsangehörigkeit in meinen Augen jedoch nicht positiv zu bewerten