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Portrait von Martin Brunnhuber
Antwort 26.11.2024 von Martin Brunnhuber FREIE WÄHLER

ich habe Ihnen eben eine Antwort auf die zweite Frage von Ihnen geschrieben.

Frage von Franz U. • 04.12.2023
Warum blockiert Ihre Partei jetzt das CanG?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.02.2024 von Verena Hubertz SPD

Das Cannabisgesezt ist in der Zwischenzeit ja geeint. Im Vorfeld gab es natürlich intensive Diskussionen über die genaue Ausgestaltung – auch innerhalb der SPD-Fraktion. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass wir jetzt eine gute Lösung gefunden haben.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 13.12.2023 von Svenja Schulze SPD

Indien ist ein zentraler Partner unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit.

Portrait von Detlef Müller
Antwort 12.01.2024 von Detlef Müller SPD

Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 18.12.2023 von Matthias Miersch SPD

Das Cannabis Gesetz (CanG) kommt. Ich gehe fest davon aus,  dass das Gesetz Anfang des nächsten Jahres beschlossen werden kann.