Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Wir erachten die Cannabis-Legalisierung als falsch, haben gegen diese im Bundestag gestimmt und werden deshalb nach der nun vor uns liegenden Bundestagswahl schauen, ob wir Veränderungen in diesem Bereich durchsetzen können.

Portrait von Christoph Gensch
Antwort ausstehend von Christoph Gensch CDU
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 03.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Mit uns gibt es kein zurück ins Gestern! Die Verbesserungen, die wir erreicht haben, werden wir schützen und vorantreiben, auch die Cannabislegalisierung.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 25.11.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir stehen für die kontrollierte Freigabe von Cannabis

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.12.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verordnungen werden üblicherweise von den Ministerien, also der Regierung, erlassen. Das Parlament hat darauf nur bedingt Einfluss, zudem sind die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse nach dem Ampel-Aus unklar und viele wichtige Initiativen liegen momentan auf Eis.