Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 28.10.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Hausausweise im Deutschen Bundestag. Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits am 14. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.11.2015

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der Sie Ihre Sorge über das Schicksal des zum Tode verurteilten Ali Mohammed Baqir al-Nimr zum Ausdruck bringen. Der Fall ist mir bekannt und wird sowohl im Auswärtigen Amt als auch von der Deutschen Botschaft in Riad aufmerksam verfolgt. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 06.11.2015

(...) Passpapiere sind jedoch Voraussetzung für eine Rückführung. (...) Daher ist die fehlende Identitätsklärung und Passlosigkeit ein großes Vollzugshindernis. (...)

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