Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 05.11.2015

(...) in Ergänzung zum öffentlich einsehbaren Lobby-Register des Deutschen Bundestages ( https://www.bundestag.de/dokumente/lobbyliste ) hat die SPD-Bundestagsfraktion vor Kurzem die Listen mit den Vereinen, Verbänden und Organisationen, für deren Vertreter sie in der 18. Wahlperiode die Ausstellung von Hausausweisen befürwortet hat, auf ihrer Homepage veröffentlicht. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 02.11.2015

(...) Und schließlich zeigt der NSA-Skandal: Einmal gespeicherte Daten sind niemals vor dem (illegalen) Zugriff durch Geheimdienste oder kriminelle Hacker sicher. Datenspeicherung zu vermeiden ist deshalb der beste Datenschutz. (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort von Waltraud Wolff
SPD
• 05.11.2015

(...) auch ich sehe das Handelsabkommen TTIP kritisch. Ich halte insbesondere die Investitionsschutzvorschriften für bedenklich. (...)

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