Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2013 von Petra Pau Die Linke
(...) die Frist wurde mit Wirkung vom 1.1.2013 auf das Jahr 2016 verlängert. (...)
Antwort 28.09.2012 von Annette Schavan CDU
(...) Das deutsche Atomgesetz macht den Betreibern der Kernkraftwerke keine konkreten Vorgaben, wie und mit welchem Personal der Rückbau eines Kernkraftwerkes zu geschehen hat. Allerdings werden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung neben zahlreichen anderen Voraussetzungen auch die Eignung des Personals und der gesamten personellen Betriebsorganisation geprüft. (...)
Antwort 31.08.2012 von Florian Graf CDU
(...) Die Bundespolizei ist für die polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung örtlich zuständig, wenn die Straftat in ihrem räumlichen Zuständigkeitsbereich begangen wurde. (...) Sie sollten sich mit Ihrer Beschwerde am besten direkt an die Bundespolizei wenden: https://www.bundespolizei.de/DE/01Buergerservice/Lob-und-Beschwerde/Lob-und-Beschwerde_node.html (...)
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Antwort 28.08.2012 von Dagmar Wöhrl CSU
(...) Die CDU/CSU-Fraktion hat sich wie bereits gesagt eingehend mit der Problematik zunehmender Zwangsprostitution bei uns befasst und zu dem Thema am 13. Juni 2012 ein Expertengespräch veranstaltet. (...)