Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort 23.11.2016 von Edgar Franke SPD

(...) Dies erleben wir schon heute, da Patientinnen und Patienten beide Arten von Apotheken nutzen und diese auch in Zukunft nutzen wollen. Wir werden uns daher darum bemühen, eine Lösung zu finden, die einen fairen Wettbewerb zwischen den Apotheken ermöglicht, ohne die Versorgungsmöglichkeiten für die Menschen einzuschränken. Wir wollen jedoch auf jeden Fall verhindern, dass es zu einem unfairen Preiswettbewerb auf dem Apothekenmarkt kommt. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 13.02.2017 von Olav Gutting CDU

(...) Der Deutsche Bundestag hat am 26. Januar 2017 das vom Bundesministerium für Gesundheit initiierte Gesetz zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht beschlossen und dem Bundesrat zugeleitet. Das Gesetz sorgt für eine Stärkung der Kontrollrechte der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane sowie für mehr Transparenz im Verwaltungshandeln. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 21.11.2016 von Ewald Schurer SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass klinische Prüfungen an nichteinwilligungsfähigen Personen nur durchgeführt werden dürfen, wenn die Teilnahme einen direkten Nutzen für die betroffene Person zur Folge hat. Kirchen und Behindertenverbände teilen diese Meinung. (...)