Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte schicken Sie mir Ihr Anliegen aber direkt an meine E-Mail-Adresse steffen.bilger@bundestag.de. (...)

(...) Für die Energiewirtschaft fordern wir ein Kohleausstiegsgesetz, welches unverzüglich vorzulegen ist. Die Abschaltung der Meiler soll noch in diesem Jahr beginnen und spätestens 2030 abgeschlossen sein. (...)

(...) Die Koalition hat sich vor kurzem auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau geeinigt. Der Bundeswirtschaftsminister hat dieses Energiepaket Anfang November durch das Bundeskabinett gebracht. (...)

(...) Die Bundesregierung hat im Juni 2018 entsprechend den Vorgaben des Koalitionsvertrages die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt, die aus Vertretern von Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden sowie den betroffenen Regionen besteht. (...) Bei der Arbeit in der Strukturwandelkommission werden sämtliche Dimensionen der Nachhaltigkeit – Ökologie, Ökonomie und Soziales beachtet; daher die Erreichung der klimapolitischen Ziele ebenso wie die Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen, der Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, Energieversorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Energiepreise sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts insgesamt. (...) Dabei kommt der Kommission sowohl für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland, als auch für die betroffenen Regionen erhebliche Bedeutung zu. (...)