Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel S. • 04.08.2009
Antwort von Ute Koczy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2009 (...) Ich möchte Ihnen das gerne erläutern: Für mich ist sexueller Missbrauch und die sexualisierte Gewalt und Ausbeutung von Kindern strikt zu verhindern. Seit Jahren kämpfen wir Grüne dafür, dass sich in Deutschland endlich etwas wirksam verändert und Kinderpornographie im Internet strafrechtlich verfolgt wird. (...)
Frage von Cornelius K. • 04.08.2009
Antwort von Ulrike Gottschalck SPD • 07.08.2009 (...) Wie stehen Sie persönlich zur Impfpflicht? Wenn ein wirksamer Impfstoff gefunden wurde und die "Neue Grippe" sich weiter so rasend schnell ausbreitet, kann eine allgemeine Impfpflicht ein Instrument sein, die Ausbreitung zu verlangsamen, wenn nicht zu stoppen. (...)
Frage von Cornelius K. • 04.08.2009
Antwort von Norbert Domes Die Linke • 09.08.2009 (...) sie sprechen mit Ihren Fragen wichtige Themen an. Ich halte aber nicht nur die staatliche Datensammelwut sondern auch die ausufernde Datensammelei durch private Unternehmen für sehr bedenklich. (...)
Frage von Cornelius K. • 04.08.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.08.2009 (...) Die FDP ist die einzige Partei in Deutschland, die sich effektiv für die Wahrung der Grundrechte einsetzt. So waren es immer wieder Klagen von FDP-Politikern, die Gesetze zu Fall gebracht haben, die die Freiheitsrechte verfassungswidrig eingeschränkt haben. (...)
Frage von Cornelius K. • 04.08.2009
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2009 (...) Ihre erste Frage zu Bürgerrechte/ Freiheit/ Demokratie war sehr allgemein, aber vielleicht gibt Ihnen Folgendes Hinweise zu meiner Einstellung: Den unter Innenminister Schäuble eingeschlagenen Weg hin, zu immer mehr Überwachung, sehe ich mit großer Sorge! Die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung darf keiner Illusion von Sicherheit geopfert werden. (...)
Frage von Dr. Andreas van A. • 04.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD