Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas M. • 10.01.2025
Südkorea hat seit 2013 170 Taurus ohne dass dort m.W. deutsche Soldaten stationiert sind. Bitte erläutern Sie ganz konkret den Widerspruch zur Begründung von Kanzler Scholz.
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 05.02.2025 von Johannes Arlt SPD

Herr Scholz verglich dies etwa mit der kolportierten Unterstützung britischer Soldaten beim Strom Shadow.

Frage von Ingo W. • 09.01.2025
Sollen auch durch Kredite (Staatsschulden) Waffenlieferungen in Krisengebiete finanziert werden ?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 18.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir stehen an der Seite der Ukraine. Zusätzliche Hilfen können wir häufig kurzfristig finanzieren, ohne dass sie in Konflikt zu anderen Investitionen stehen.

Frage von Felix H. • 06.01.2025
1
Sie zitieren anders als Ukraine SupportTracker des Kieler IfW 28 Milliarden Euro dt. militärische Ukrainehilfen. Warum nicht die reale Zahl lt. IfW, zumal BRD nie 28 Milliarden militär. Hilfe zusagte?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Dominik B. • 06.01.2025
2
Inwiefern können Sie Rüstungsexporte nach Israel mit ihrer feministischen Außenpolitik vereinbaren?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Fabian L. • 04.01.2025
Werden Sie sich angesichts dessen, dass internationale Menschenrechtsorganisationen und UN-Organe bei Israels Vorgehen in Gaza von Genozid sprechen, für Sanktionen einsetzen - oder für mehr Waffen?
Portrait von Anna Christmann
Antwort 19.02.2025 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vor allem aufgrund unserer historischen Verantwortung unterstützen wir Israel in seinem Recht auf Selbstverteidigung. Klar ist aber auch, dass dieses im Rahmen des humanitären Völkerrechts ausgeübt werden muss.