Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 25.08.2009
Antwort von Sabine Weiss CDU • 27.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie sich nach meiner Einstellung zur Wehrpflicht erkundigen. Ich halte die allgemeine Wehrpflicht aus sicherheitspolitischen Gründen für notwendig. Aber auch unter gesellschaftspolitischen Aspekten finde ich die Wehrpflicht richtig und sinnvoll. (...)
Frage von Erna H. • 25.08.2009
Antwort von Heinrich-Christian Lorenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2009 (...) Bunte Veranstaltungen sollen helfen viele Bürger zu informieren und zum handeln anregen. Friedliche Proteste von Bürgern sind eine sehr deutliche Meinungsäußerung gegen den Ungeist des Hasses der ewig Gestrigen und sollten deshalb auch so realisiert werden, dass es nicht zu Zusammenstößen mit den polizeilichen Ordnungskräften kommt. (...)
Frage von Isabell S. • 25.08.2009
Antwort von Karin Kaschuba Die Linke • 25.08.2009 (...) Meine Fraktion im Thüringer Landtag vergibt zum Beispiel jährlich den Preis für Demokratie ,die Mittel dafür spenden die Abgeordneten._Mit diesem Preis würdigen wir Projekte und Personen ,die sich durch ein besonderes Engagement auszeichnen. In unserem Regierungsprogramm setzen wir uns für die erneute Prüfung eines Verbotsverfahrens der NPD ein und verbinden diese Forderung mit der Forderung die V-Leute aus den Strukturen der NPD zurüchzuziehen. Das sind einige Punkte ,die ich zu ihrer Frage aufführen möchte .Ich werde persönlich immer meine Stimme gegen Rechtsradikalismus erheben und für eine tolerante und offene Gesellschaft eintreten. (...)
Frage von Stefan M. • 25.08.2009
Antwort von Patrick Schreiber CDU • 25.08.2009 (...) Ich persönlich führe diese inhaltliche Auseinandersetzung bereits seit über 5 Jahren, seit dem ich das erste Mal in den Dresdner Stadtrat gewählt wurde. Und auch jetzt kämpfe ich auf der Straße jeden Tag mehrfach darum, genau diesen Wiedereinzug der NPD in den Landtag zu verhindern. (...)
Frage von Carsten H. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Manfred Scherer CDU Frage von Max M. • 25.08.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik Die Linke • 25.08.2009 (...) Ich verspüre in Ihrer Frage, dass sie am 12. September in Pößneck nicht hilflos sein wollen, wenn die angekündigten Nazis ihr so genanntes Fest der Völker feiern wollen. Gerade heute wird in einem großen OTZ-Artikel dazu aufgerufen, sich an diesem Tag nicht zu verbarrikadieren, sondern Gesicht zu zeigen gegen Rechts. (...)